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Europäisches Patent · EP4075857 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4075857
Anmeldenummer
EP19955671
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.12.2019
Veröffentlicht
19.10.2022
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
12.12.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
H04B 17/318 (2015.01)
H04W 24/10 (2009.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/049042 13.12.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2021/117242 17.06.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

NTT DOCOMO, INC.

11-1 Nagatacho 2-chome, Chiyoda-Ku Tokyo 100-6150, JP

Erfinderin/Erfinder

KAKISHIMA, Yuichi

Tokyo 100-6150, JP

TAKADA, Takuma

Tokyo 100-6150, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.