RAUCHERSATZVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4076049 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4076049
- Anmeldenummer
- EP20830190
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.12.2020
- Veröffentlicht
- 26.10.2022
- Erteilt
- 29.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 16.12.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A24F 40/00 (2020.01)A24F 40/51 (2020.01)A24F 40/53 (2020.01)A24F 40/85 (2020.01)
- Priorität
- EP 19217641 18.12.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/086820 17.12.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/123020 24.06.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
STUART, Ian
Liverpool Merseyside L24 9HP, GB
ELT, Matthew
Liverpool Merseyside L24 9HP, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.