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Europäisches Patent · EP4076214 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4076214
- Anmeldenummer
- EP20838926
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.12.2020
- Veröffentlicht
- 26.10.2022
- Erteilt
- 15.01.2025
- Schutz endet spätestens
- 14.12.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A61B 17/02 (2006.01)
- Priorität
- CH 16252019 16.12.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/086253 15.12.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/122618 24.06.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 26.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025
- 24.01.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- RENTSCH PARTNER AG, Kirchenweg 8, Postfach, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2025
- 15.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.