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Europäisches Patent · EP4076224 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4076224
Anmeldenummer
EP20842422
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.12.2020
Veröffentlicht
26.10.2022
Erteilt
12.02.2025
Gelöscht
23.07.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 17/22 (2006.01)
A61B 17/29 (2006.01)
A61B 10/06 (2006.01)
Priorität
US 201962951170 P 20.12.2019
PCT-Anmeldung
PCT/US2020/065542 17.12.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/127136 24.06.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.07.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026

  2. 24.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025

  3. 12.02.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RUSSO, Jessica

Sagamore Hills, Ohio 44067, US

JOHN, Keith R.

Chardon, Ohio 44024, US

USPENSKI, Alex

Chardon, Ohio 44024, US

CHIAPPONE, Gerald

Painesville, Ohio 44077, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.