ROBOTERARMSYSTEM UND COMPUTERPROGRAMM
Europäisches Patent · EP4076261 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4076261
- Anmeldenummer
- EP20828154
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.12.2020
- Veröffentlicht
- 26.10.2022
- Erteilt
- 11.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 10.12.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A61B 34/30 (2016.01)A61B 34/20 (2016.01)A61B 17/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 19218114 19.12.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/046432 11.12.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/125115 24.06.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WRIGHT, Christopher
London SE193HF, GB
ELLIOTT-BOWMAN, Bernadette
London SE193HF, GB
HIROTA, Naoyuki
Tokyo 108-0075, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.