ROBOTERARMSYSTEM UND COMPUTERPROGRAMM

Europäisches Patent · EP4076261 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4076261
Anmeldenummer
EP20828154
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.12.2020
Veröffentlicht
26.10.2022
Erteilt
11.02.2026
Schutz endet spätestens
10.12.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A61B 34/30 (2016.01)
A61B 34/20 (2016.01)
A61B 17/00 (2006.01)
Priorität
EP 19218114 19.12.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/046432 11.12.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/125115 24.06.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WRIGHT, Christopher

London SE193HF, GB

ELLIOTT-BOWMAN, Bernadette

London SE193HF, GB

HIROTA, Naoyuki

Tokyo 108-0075, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.