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Europäisches Patent · EP4076299 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4076299
Anmeldenummer
EP20828521
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.12.2020
Veröffentlicht
26.10.2022
Erteilt
15.04.2026
Schutz endet spätestens
17.12.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A61F 5/445 (2006.01)
Priorität
DK PA201970787 18.12.2019
PCT-Anmeldung
PCT/DK2020/050382 18.12.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/121517 24.06.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Coloplast A/S

Holtedam 1, 3050 Humlebaek, DK

Erfinderin/Erfinder

NIELSEN, Finn

2300 Copenhagen S, DK

NIELSEN, Torben Holst

2640 Hedehusene, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.