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Europäisches Patent · EP4076605 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4076605
- Anmeldenummer
- EP19839323
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.12.2019
- Veröffentlicht
- 26.10.2022
- Erteilt
- 12.03.2025
- Schutz endet spätestens
- 17.12.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A61M 15/00 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2019/101106 18.12.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/121448 24.06.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2026
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
- 19.08.2026
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Gelöscht → Aktiv
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.12.2025 → 31.12.2026
- Löschdatum
- 23.07.2026 (entfernt)
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 21.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026
- 12.03.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025
Beteiligte
Inhaberin
71691 Freiberg am Neckar, DE
Erfinderin/Erfinder
71691 Freiberg am Neckar, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.