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Europäisches Patent · EP4076707 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4076707
Anmeldenummer
EP20901167
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.12.2020
Veröffentlicht
26.10.2022
Erteilt
13.05.2026
Schutz endet spätestens
15.12.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
B01D 63/02 (2006.01)
B01D 53/22 (2006.01)
Priorität
US 201962948491 P 16.12.2019
PCT-Anmeldung
PCT/US2020/065210 16.12.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/126908 24.06.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Schlumberger Technology B.V.

Parkstraat 83-89, 2514 JG The Hague, NL

Erfinderin/Erfinder

MAHLEY, George E. III.

Pittsburg, California 94565, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.