GRANULIERVORRICHTUNG MIT MAGNETKUPPLUNG
Europäisches Patent · EP4076884 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4076884
- Anmeldenummer
- EP20785528
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.10.2020
- Veröffentlicht
- 26.10.2022
- Erteilt
- 03.07.2024
- Schutz endet spätestens
- 07.10.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2027
- IPC-Klassen
- B01J 2/20 (2006.01)B29C 48/00 (2019.01)B29C 48/04 (2019.01)B29C 48/52 (2019.01)
- Priorität
- EP 19218709 20.12.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/078246 08.10.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/121703 24.06.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2026 → 31.10.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2026
- 01.11.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2025 → 31.10.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 14.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025
- 01.11.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2024 → 31.10.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 14.08.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Industrial Property Services GmbH, Rosenweg 14, 4303 Kaiseraugst
Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2024
- 03.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
6710 Esbjerg V, DK
7000 Fredericia, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.