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Europäisches Patent · EP4077050 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4077050
- Anmeldenummer
- EP20830306
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.12.2020
- Veröffentlicht
- 26.10.2022
- Erteilt
- 06.03.2024
- Gelöscht
- 23.07.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60R 1/00 (2022.01)B60R 11/04 (2006.01)B62D 53/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019008919 20.12.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2020/061375 02.12.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/123991 24.06.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026
- 23.07.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
- 18.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2024
- 06.03.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SAUPE, Swen
55126 Mainz, DE
MÜLLER, Mark
60486 Frankfurt, DE
GITZEN, Stephan
64560 Riedstadt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.