DECKGLASSCHEIBE MIT UNTERSCHIEDLICHER TEXTURIERUNG
Europäisches Patent · EP4077055 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4077055
- Anmeldenummer
- EP20838042
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.12.2020
- Veröffentlicht
- 26.10.2022
- Erteilt
- 05.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 17.12.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- B60R 13/02 (2006.01)C03C 15/00 (2006.01)C03C 3/083 (2006.01)C03C 17/23 (2006.01)C03C 21/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 19217568 18.12.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/087202 18.12.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/123295 24.06.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CALIARO, Sébastien
5621 Morialmé, BE
DOGOT, Loïck
6041 Gosselies, BE
LAMBRICHT, Thomas
1360 Perwez, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.