BREMSBAND EINER SCHEIBE FÜR EINE SCHEIBENBREMSE
Europäisches Patent · EP4077071 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4077071
- Anmeldenummer
- EP20829671
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.12.2020
- Veröffentlicht
- 26.10.2022
- Erteilt
- 18.09.2024
- Gelöscht
- 23.07.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60T 1/06 (2006.01)F16D 65/12 (2006.01)F16D 69/02 (2006.01)B23B 5/02 (2006.01)B23B 27/06 (2006.01)
- Priorität
- IT 201900025090 20.12.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2020/061963 15.12.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/124100 24.06.2021
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025
- 23.07.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
- 18.09.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GIAMMARINARO, Salvatore
24035 Curno, Bergamo, IT
MEDICI, Stefano
24035 Curno, Bergamo, IT
BIONDO, Simone
24035 Curno, Bergamo, IT
CARMINATI, Fabiano
24035 Curno, Bergamo, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.