SEILBAHN MIT KABINENSTABILISIERUNG
Europäisches Patent · EP4077091 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4077091
- Anmeldenummer
- EP21708185
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.02.2021
- Veröffentlicht
- 26.10.2022
- Erteilt
- 31.01.2024
- Schutz endet spätestens
- 23.02.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- B61B 1/00 (2006.01)B61B 12/04 (2006.01)
- Priorität
- AT 501402020 26.02.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/054484 24.02.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/170598 02.09.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2026
- 19.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2025
- 11.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 05.02.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 05.02.2024
- 31.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
6866 Andelsbuch, AT
6858 Bildstein, AT
6861 Alberschwende, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.