STELLWERKGEBUNDENES ROTTENWARNSYSTEM
Europäisches Patent · EP4077097 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4077097
- Anmeldenummer
- EP20811566
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.11.2020
- Veröffentlicht
- 26.10.2022
- Erteilt
- 31.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 19.11.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- B61L 23/06 (2006.01)
- Priorität
- AT 4012019 16.12.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/082789 20.11.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/121853 24.06.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.02.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- RAU, SCHNECK & HÜBNER Patentanwälte Rechtsanwälte PartGmbB, Königstrasse 2, 90402 Nürnberg, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2026
- 31.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
SCHUSTER, Wolfgang
1170 Wien, AT
SCHUSTER, Gottfried
1170 Wien, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.