SCHIFFSANTRIEBSEINHEIT UND SCHIFF
Europäisches Patent · EP4077123 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4077123
- Anmeldenummer
- EP19832945
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.12.2019
- Veröffentlicht
- 26.10.2022
- Erteilt
- 13.09.2023
- Gelöscht
- 23.07.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B63H 20/00 (2006.01)B63H 21/17 (2006.01)B63H 21/38 (2006.01)B63H 23/04 (2006.01)B63H 23/12 (2006.01)B63H 23/14 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/086665 20.12.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/121623 24.06.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2024
- 23.07.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024
- 13.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CARLSSON, Lars-Gunnar
423 39 Torslanda, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.