SCHIFFSANTRIEBSEINHEIT UND SCHIFF

Europäisches Patent · EP4077123 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4077123
Anmeldenummer
EP19832945
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.12.2019
Veröffentlicht
26.10.2022
Erteilt
13.09.2023
Gelöscht
23.07.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B63H 20/00 (2006.01)
B63H 21/17 (2006.01)
B63H 21/38 (2006.01)
B63H 23/04 (2006.01)
B63H 23/12 (2006.01)
B63H 23/14 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2019/086665 20.12.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2021/121623 24.06.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2024

  2. 23.07.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024

  3. 13.09.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CARLSSON, Lars-Gunnar

423 39 Torslanda, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.