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Europäisches Patent · EP4077135 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4077135
- Anmeldenummer
- EP20830287
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.12.2020
- Veröffentlicht
- 26.10.2022
- Erteilt
- 05.11.2025
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B64D 11/06 (2006.01)B64D 25/00 (2006.01)B64D 11/00 (2006.01)A61B 5/16 (2006.01)A61B 5/00 (2006.01)A61B 5/0205 (2006.01)
- Priorität
- GB 201918524 16.12.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2020/053214 15.12.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/123749 24.06.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 05.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
GUY, Julian
Cwmbran Wales NP44 3HQ, GB
JAMES, Rachel
Cwmbran Wales NP44 3HQ, GB
TEH, Huang-Yu
Cwmbran Wales NP44 3HQ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.