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Europäisches Patent · EP4077190 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4077190
- Anmeldenummer
- EP20821003
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.12.2020
- Veröffentlicht
- 26.10.2022
- Erteilt
- 15.11.2023
- Schutz endet spätestens
- 10.12.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- B66B 5/18 (2006.01)B66B 5/22 (2006.01)
- Priorität
- EP 19217111 17.12.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/085811 11.12.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/122385 24.06.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 25.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2024
- 01.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024
- 15.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.