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Europäisches Patent · EP4077625 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4077625
Anmeldenummer
EP20829571
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.12.2020
Veröffentlicht
26.10.2022
Erteilt
11.02.2026
Schutz endet spätestens
14.12.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
C11D 3/50 (2006.01)
A61K 8/11 (2006.01)
C11D 17/00 (2006.01)
Priorität
US 201962950155 P 19.12.2019
EP 20155399 04.02.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/086270 15.12.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/122633 24.06.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.