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Europäisches Patent · EP4077813 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4077813
Anmeldenummer
EP20841751
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.12.2020
Veröffentlicht
26.10.2022
Erteilt
07.02.2024
Gelöscht
23.07.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E01F 9/541 (2016.01)
E01F 15/08 (2006.01)
E01C 11/22 (2006.01)
Priorität
GB 201918741 18.12.2019
PCT-Anmeldung
PCT/GB2020/053200 11.12.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/123743 24.06.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.07.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025

  2. 18.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2024

  3. 07.02.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.02.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCOTHERN, Lee

Yorkshire HX5 9JP, GB

METCALFE, Robert

Yorkshire HX5 9JP, GB

SMITH, Luke

Yorkshire HX5 9JP, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.