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Europäisches Patent · EP4077954 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4077954
- Anmeldenummer
- EP20828829
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.12.2020
- Veröffentlicht
- 26.10.2022
- Erteilt
- 12.06.2024
- Schutz endet spätestens
- 16.12.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- F16B 23/00 (2006.01)B25B 15/00 (2006.01)
- Priorität
- AT 5024619 U 20.12.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2020/060475 17.12.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/119708 24.06.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 23.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2025
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 20.06.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOHEST AG, Zweigniederlassung Ostschweiz, Postfach, 9471 Buchs
Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2024
- 12.06.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2024
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
HUBMANN, Gerhard
8042 Graz, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.