ÜBERTRAGUNGSSYSTEM MIT TREIBRIEMEN
Europäisches Patent · EP4077967 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4077967
- Anmeldenummer
- EP20841764
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.12.2020
- Veröffentlicht
- 26.10.2022
- Erteilt
- 02.07.2025
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16G 1/28 (2006.01)F16G 5/20 (2006.01)
- Priorität
- IT 201900024054 16.12.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2020/062049 16.12.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/124162 24.06.2021
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 18.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026
- 02.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DI MECO, Marco
66100 CHIETI, IT
DI CARLO, Arcangelo
66100 CHIETI, IT
PIERMATTEO, Carlo
66100 CHIETI, IT
CIPOLLONE, Franco
66100 CHIETI, IT
DELLI ROCIOLI, Massimiliano
66100 CHIETI, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.