BRENNERKOMPONENTE EINES BRENNERS UND BRENNER EINER GASTURBINE MIT EINER SOLCHEN
Europäisches Patent · EP4078032 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4078032
- Anmeldenummer
- EP20828979
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.12.2020
- Veröffentlicht
- 26.10.2022
- Erteilt
- 09.10.2024
- Schutz endet spätestens
- 09.12.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- F23R 3/12 (2006.01)F23D 14/02 (2006.01)F23D 14/22 (2006.01)F23R 3/28 (2006.01)
- Priorität
- EP 20167166 31.03.2020DE 102020207940 26.06.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/085563 10.12.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/197654 07.10.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.12.2025 → 31.12.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 20.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025
- 01.01.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.12.2024 → 31.12.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 09.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
40477 Düsseldorf, DE
45239 Essen, DE
Bangalore 560100, IN
45470 Mülheim an der Ruhr, DE
16761 Hennigsdorf, DE
40591 Düsseldorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.