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Europäisches Patent · EP4078214 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4078214
Anmeldenummer
EP21711764
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.03.2021
Veröffentlicht
26.10.2022
Erteilt
18.12.2024
Gelöscht
23.10.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01S 7/40 (2006.01)
G01S 13/931 (2020.01)
G01S 13/76 (2006.01)
Priorität
DE 102020203715 23.03.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/055136 02.03.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/190872 30.09.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025

  2. 24.10.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2025

  3. 18.12.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

POPRAWA, Florian

79100 Freiburg, DE

SCHMID, Rolf

8713 Uerikon

FIEGE, Ludger

85567 Grafing, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.