MECANISME D'AFFICHAGE D'HORLOGERIE
Europäisches Patent · EP4078297 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4078297
- Anmeldenummer
- EP20789141
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.10.2020
- Veröffentlicht
- 26.10.2022
- Erteilt
- 05.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 12.10.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2027
- IPC-Klassen
- G04B 19/02 (2006.01)G04B 31/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 19216640 16.12.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/078684 13.10.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/121707 24.06.2021
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2026 → 31.10.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2026
- 27.08.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ICB Ingénieurs Conseils en Brevets SA, Faubourg de l'Hôpital 3, 2000 Neuchâtel
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2026
- 05.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.