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Europäisches Patent · EP4078357 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4078357
Anmeldenummer
EP20842825
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.12.2020
Veröffentlicht
26.10.2022
Erteilt
18.03.2026
Schutz endet spätestens
17.12.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
G06F 3/16 (2006.01)
G10L 15/22 (2006.01)
G10L 15/08 (2006.01)
G10L 15/18 (2013.01)
Priorität
US 201916723909 20.12.2019
PCT-Anmeldung
PCT/US2020/066231 18.12.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/127578 24.06.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SMITH, Connor

Santa Barbara, CA 93101, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.