SPANNUNGSWANDLER
Europäisches Patent · EP4078631 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4078631
- Anmeldenummer
- EP20839129
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.12.2020
- Veröffentlicht
- 26.10.2022
- Erteilt
- 21.05.2025
- Schutz endet spätestens
- 29.12.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- H01F 27/26 (2006.01)H01F 27/28 (2006.01)H01F 38/26 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020201100 30.01.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/088028 30.12.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/151614 05.08.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2026
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 08.07.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- RENTSCH PARTNER AG, Kirchenweg 8, Postfach, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2025
- 21.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KNAB, Wolfgang
96103 Hallstadt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.