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Europäisches Patent · EP4078785 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4078785
- Anmeldenummer
- EP20829840
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.12.2020
- Veröffentlicht
- 26.10.2022
- Erteilt
- 15.10.2025
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02K 5/22 (2006.01)H02K 11/33 (2016.01)F16H 57/02 (2012.01)F16H 25/20 (2006.01)A47C 20/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 202019107037 U 17.12.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/085923 14.12.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/122426 24.06.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 15.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BARTUS, Péter
6066 Tiszaalpár, HU
MOJZES, Zsolt
6527 Nagybaracska, HU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.