STRAHLBASIERTER RELAISKNOTENSCHALTER
Europäisches Patent · EP4079036 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4079036
- Anmeldenummer
- EP19956702
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.12.2019
- Veröffentlicht
- 26.10.2022
- Erteilt
- 28.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 19.12.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- H04W 36/08 (2009.01)H04W 88/04 (2009.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2019/126925 20.12.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/120163 24.06.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HUANG, Min
San Diego, California 92121-1714, US
DAI, Jing
San Diego, California 92121-1714, US
LI, Qiaoyu
San Diego, California 92121-1714, US
WEI, Chao
San Diego, California 92121-1714, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.