POLYETHERMODIFIZIERTE SILOXANE ALS STAUBBINDEMITTEL FÜR SAATGUT
Europäisches Patent · EP4079130 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4079130
- Anmeldenummer
- EP22178066
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.04.2020
- Veröffentlicht
- 26.10.2022
- Erteilt
- 13.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 26.04.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- A01C 1/06 (2006.01)C09D 183/12 (2006.01)C08G 77/46 (2006.01)A01N 25/34 (2006.01)
- Priorität
- EP 19173220 08.05.2019
- Abgezweigt von
- EP20720093
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 13.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hänsel, René
46282 Dorsten, DE
Riedl, Carsten
44809 Bochum, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.