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Europäisches Patent · EP4079140 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4079140
- Anmeldenummer
- EP22168255
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.04.2022
- Veröffentlicht
- 26.10.2022
- Erteilt
- 27.09.2023
- Gelöscht
- 25.11.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01D 78/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021110513 23.04.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.11.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.11.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025
- 07.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024
- 27.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Wetzel, Andreas
88370 Ebenweiler, DE
Schelkle, Roland
88348 Bad Saulgau, DE
Schupp, Raphael
88099 Neukirch, DE
Wolf, Gerd
72511 Bingen, DE
Beyrle, Michael
88521 Ertingen, DE
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