FACHBODEN FÜR EIN FACHBODENREGAL

Europäisches Patent · EP4079193 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4079193
Anmeldenummer
EP22166314
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.04.2022
Veröffentlicht
26.10.2022
Erteilt
19.02.2025
Gelöscht
25.11.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 96/02 (2006.01)
A47B 55/02 (2006.01)
Priorität
DE 102021110518 23.04.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025

  2. 25.11.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.11.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025

  3. 19.02.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025

Beteiligte

Inhaberin

Meta-Regalbau GmbH & Co. KG

Eichenkamp, 59759 Arnsberg, DE

Erfinderin/Erfinder

Otto, Ralph

16244 Schorfheide, DE

Bergmann, Kay

58093 Hagen, DE

Eremin, Dmitrij

59755 Arnsberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.