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Europäisches Patent · EP4079195 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4079195
- Anmeldenummer
- EP22168932
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.04.2022
- Veröffentlicht
- 26.10.2022
- Erteilt
- 11.09.2024
- Schutz endet spätestens
- 19.04.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- A47D 1/00 (2006.01)A47D 1/04 (2006.01)A47D 1/10 (2006.01)A47D 11/02 (2006.01)A47D 13/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021110358 22.04.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 23.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
- 01.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 21.11.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2024
- 11.09.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2024
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.