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Europäisches Patent · EP4079206 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4079206
- Anmeldenummer
- EP20902826
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.10.2020
- Veröffentlicht
- 26.10.2022
- Erteilt
- 21.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 29.10.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- A47L 9/10 (2006.01)A47L 9/20 (2006.01)A47L 9/16 (2006.01)B08B 1/00 (2024.01)
- Priorität
- KR 20190172519 20.12.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2020/015001 30.10.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/125545 24.06.2021
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YANG, In Gyu
Seoul 08592, KR
SHIN, Jin Hyouk
Seoul 08592, KR
RYOU, Kyoung Ho
Seoul 08592, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.