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Europäisches Patent · EP4079244 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4079244
Anmeldenummer
EP22168805
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.04.2022
Veröffentlicht
26.10.2022
Erteilt
22.10.2025
Schutz endet spätestens
18.04.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
A61B 18/12 (2006.01)
A61B 18/14 (2006.01)
A61B 18/00 (2006.01)
Priorität
US 202117234625 19.04.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

  2. 22.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GOVARI, Assaf

2066717 Yokneam, IL

ALTMANN, Andres Claudio

2066717 Yokneam, IL

SHAMIS, Yuri

2066717 Yokneam, IL

MARZIANO, Lilah

2066717 Yokneam, IL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.