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Europäisches Patent · EP4079389 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4079389
Anmeldenummer
EP21173924
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.05.2021
Veröffentlicht
26.10.2022
Erteilt
08.11.2023
Schutz endet spätestens
13.05.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
B01D 24/04 (2006.01)
A47J 31/06 (2006.01)
B01D 24/16 (2006.01)
C02F 1/00 (2023.01)
C02F 1/28 (2023.01)
C02F 1/42 (2023.01)
Priorität
CN 202110419953 19.04.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.06.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.05.2026 → 31.05.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2026

  2. 27.06.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.05.2025 → 31.05.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.06.2025

  3. 18.09.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2024

  4. 02.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024

  5. 08.11.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WEI, Enyu

Tianjin, 301600, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.