FILTERELEMENT AND KAFFEEMASCHINE
Europäisches Patent · EP4079389 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4079389
- Anmeldenummer
- EP21173924
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.05.2021
- Veröffentlicht
- 26.10.2022
- Erteilt
- 08.11.2023
- Schutz endet spätestens
- 13.05.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- B01D 24/04 (2006.01)A47J 31/06 (2006.01)B01D 24/16 (2006.01)C02F 1/00 (2023.01)C02F 1/28 (2023.01)C02F 1/42 (2023.01)
- Priorität
- CN 202110419953 19.04.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.06.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.05.2026 → 31.05.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2026
- 27.06.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.05.2025 → 31.05.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 27.06.2025
- 18.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2024
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 08.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
WEI, Enyu
Tianjin, 301600, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.