OPTISCHE SORTIERMASCHINE

Europäisches Patent · EP4079418 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4079418
Anmeldenummer
EP20902816
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.12.2020
Veröffentlicht
26.10.2022
Erteilt
22.01.2025
Gelöscht
23.07.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B07C 5/36 (2006.01)
B07C 5/342 (2006.01)
G01N 21/85 (2006.01)
Priorität
JP 2019228696 18.12.2019
JP 2019236000 26.12.2019
JP 2020115957 03.07.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/046552 14.12.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/125133 24.06.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.07.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026

  2. 03.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025

  3. 22.01.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MIYAMOTO Tomoyuki

Tokyo 101-0021, JP

SADAMARU Masaaki

Tokyo 101-0021, JP

TAKEUCHI Hiroaki

Tokyo 101-0021, JP

MATSUSHITA Tadashi

Tokyo 101-0021, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.