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Europäisches Patent · EP4079433 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4079433
Anmeldenummer
EP20903911
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.12.2020
Veröffentlicht
26.10.2022
Erteilt
28.01.2026
Schutz endet spätestens
03.12.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
B27B 33/02 (2006.01)
B23D 61/04 (2006.01)
Priorität
JP 2019228921 19.12.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/045213 04.12.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/124927 24.06.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

KANEFUSA KABUSHIKI KAISHA

Kanefusa Kabushiki Kaisha

1-1, Nakaoguchi,, Ohguchi-cho, Niwa-gun Aichi 480-0192, JP

Erfinderin/Erfinder

WATANABE Tomoaki

Niwa-gun, Aichi 480-0192, JP

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