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Europäisches Patent · EP4079449 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4079449
Anmeldenummer
EP22177170
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.12.2019
Veröffentlicht
26.10.2022
Erteilt
12.08.2026
Schutz endet spätestens
18.12.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
B23Q 17/00 (2006.01)
B23Q 17/22 (2006.01)
B23Q 17/24 (2006.01)
Priorität
DE 102018222860 21.12.2018
Abgezweigt von
EP19218036
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

Felder KG

KR-Felder-Strasse 1, 6060 Hall, AT

Erfinderin/Erfinder

FELDER, Johann

6060 Hall in Tirol, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.