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Europäisches Patent · EP4079485 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4079485
Anmeldenummer
EP20942952
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.06.2020
Veröffentlicht
26.10.2022
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
28.06.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
B29C 70/54 (2006.01)
B29C 43/02 (2006.01)
B29C 70/46 (2006.01)
B29C 43/14 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/025592 29.06.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2022/003800 06.01.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KITAZAWA, Toshiki

Tokyo 100-8332, JP

SHIMIZU, Masahiko

Tokyo 100-8332, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.