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Europäisches Patent · EP4079572 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4079572
- Anmeldenummer
- EP22165935
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.03.2022
- Veröffentlicht
- 26.10.2022
- Erteilt
- 10.07.2024
- Schutz endet spätestens
- 30.03.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- B60P 1/04 (2006.01)
- Priorität
- AT 5007221 U 20.04.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 21.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025
- 01.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 16.07.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2024
- 10.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Beranek, Jan
4063 Hörsching, AT
Peterseil, Johannes
4312 Katsdorf, AT
Mittermayr, Thomas
4101 Feldkirchen an der Donau, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.