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Europäisches Patent · EP4079651 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4079651
Anmeldenummer
EP20902359
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.11.2020
Veröffentlicht
26.10.2022
Erteilt
22.04.2026
Schutz endet spätestens
25.11.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
B65D 1/26 (2006.01)
B65D 43/16 (2006.01)
Priorität
JP 2019229216 19.12.2019
JP 2020149140 04.09.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/043926 26.11.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/124823 24.06.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

T-Arts Company, Ltd.

7-9-10 Tateishi Katsushika-ku, Tokyo 124-8511, JP

Erfinderin/Erfinder

HIROHASHI, Gotaro

Tokyo 125-8503, JP

FUKUMOTO, Tomochika

Tokyo 125-8503, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.