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Europäisches Patent · EP4079952 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4079952
- Anmeldenummer
- EP22020167
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.04.2022
- Veröffentlicht
- 26.10.2022
- Erteilt
- 27.09.2023
- Gelöscht
- 25.11.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D04H 1/46 (2012.01)A61F 13/511 (2006.01)D04H 1/4258 (2012.01)
- Priorität
- DE 202021001414 U 19.04.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.11.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.11.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025
- 07.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024
- 27.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bernhuber, Uwe
95032 Hof, DE
Summa, Lorenz
95126 Schwarzenbach/Saale/OT Martinlamitz, DE
Schuberth, Martin
95236 Stammbach, DE
Bayer, Ralf
95213 Münchberg, DE
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