WASCHVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4079958 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4079958
- Anmeldenummer
- EP20904182
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.12.2020
- Veröffentlicht
- 26.10.2022
- Erteilt
- 16.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 15.12.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- D06F 37/28 (2006.01)D06F 39/14 (2006.01)D06F 39/12 (2006.01)D06F 37/26 (2006.01)
- Priorität
- KR 20190167512 16.12.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2020/018417 16.12.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/125776 24.06.2021
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KIM, Sungmin
Seoul 08592, KR
KIM, Jinwoong
Seoul 08592, KR
SIM, Hyoungmin
Seoul 08592, KR
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