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Europäisches Patent · EP4080040 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4080040
Anmeldenummer
EP19956305
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.12.2019
Veröffentlicht
26.10.2022
Erteilt
22.04.2026
Schutz endet spätestens
15.12.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
F03D 3/00 (2006.01)
F03D 3/04 (2006.01)
F03D 3/06 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/RU2019/000952 16.12.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2021/125994 24.06.2021
Anmeldesprache
Russisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

TOO "PS Consulting" (KZ)

23, ul. Maylina, Astana, KZ

Erfinderin/Erfinder

Leoshko, Anatolij Viktorovich

Sankt-Peterburg 198260, RU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.