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Europäisches Patent · EP4080047 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4080047
Anmeldenummer
EP22167974
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.04.2022
Veröffentlicht
26.10.2022
Erteilt
05.06.2024
Gelöscht
25.11.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04B 7/00 (2006.01)
F04B 7/04 (2006.01)
F04B 13/00 (2006.01)
F04B 17/04 (2006.01)
F04B 53/12 (2006.01)
Priorität
DE 102021002116 22.04.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.11.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.11.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025

  2. 16.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025

  3. 05.06.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kattler, Frank

66346 Püttlingen, DE

Groh, Christian

66453 Gersheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.