VERDICHTER

Europäisches Patent · EP4080056 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4080056
Anmeldenummer
EP22168278
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.04.2022
Veröffentlicht
26.10.2022
Erteilt
22.01.2025
Gelöscht
25.11.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04C 18/02 (2006.01)
F04C 18/356 (2006.01)
F04C 23/00 (2006.01)
F04C 29/12 (2006.01)
Priorität
JP 2021072516 22.04.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025

  2. 25.11.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.11.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025

  3. 22.01.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025

Beteiligte

Inhaberin

Mitsubishi Heavy Industries Thermal Systems, Ltd.

2-3, Marunouchi 3-Chome, Chiyoda-ku,, Tokyo, 100-8332, JP

Erfinderin/Erfinder

KISHI, Kentaro

TOKYO, 100-8332, JP

MIZUNO, Hisao

TOKYO, 100-8332, JP

KIMATA, Yoshiyuki

TOKYO, 100-8332, JP

WATANABE, Takashi

TOKYO, 100-8332, JP

HOTTA, Youhei

TOKYO, 100-8332, JP

SATO, Hajime

TOKYO, 100-8332, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.