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Europäisches Patent · EP4080092 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4080092
- Anmeldenummer
- EP20903690
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.12.2020
- Veröffentlicht
- 26.10.2022
- Erteilt
- 25.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 15.12.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- F16J 15/18 (2006.01)F04C 18/02 (2006.01)F04C 27/00 (2006.01)F04C 29/02 (2006.01)F01C 19/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019227365 17.12.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/046868 16.12.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/125200 24.06.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SUZUKI, Hiroshi
Tokyo 105-8587, JP
TOKUNAGA, Yuichiro
Tokyo 105-8587, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.