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Europäisches Patent · EP4080277 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4080277
Anmeldenummer
EP20902249
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.12.2020
Veröffentlicht
26.10.2022
Erteilt
26.11.2025
Gelöscht
23.07.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G03B 17/04 (2021.01)
G02B 7/02 (2021.01)
G03B 5/00 (2021.01)
G03B 17/12 (2021.01)
Priorität
JP 2019228884 19.12.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/045792 09.12.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/125001 24.06.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026

  2. 23.07.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.07.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026

  3. 26.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025

Beteiligte

Inhaberin

Nidec Copal Corporation

18-10, Shimura 2-chome Itabashi-ku, Tokyo 174-8550, JP

FUJIFILM Corporation

26-30, Nishiazabu 2-chome Minato-ku, Tokyo 106-8620, JP

Erfinderin/Erfinder

WAKAYAMA Tomihiro

Tokyo 174-8550, JP

TASAKA Hisashi

Tokyo 107-0052, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.