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Europäisches Patent · EP4080361 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4080361
Anmeldenummer
EP22163572
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.03.2022
Veröffentlicht
26.10.2022
Erteilt
28.08.2024
Gelöscht
24.10.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06F 9/455 (2018.01)
Priorität
US 202117235206 20.04.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.10.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2025

  2. 09.07.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025

  3. 28.08.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2024

Beteiligte

Inhaberin

STMicroelectronics Application GmbH

Bahnhofstrasse 18, 85609 Aschheim, DE

STMicroelectronics International N.V.

Chemin du Champ des Filles 39, 1228 Plan-les-Ouates, Geneva

Erfinderin/Erfinder

VITTORELLI, Boris

D-83539 Pfaffing, DE

BARANWAL, Deepak

201308 Greater Noida, UP, IN

COLOMBO, Roberto

D-81829 München, DE

ANAND, Amritanshu

201301 Noida, Uttar Pradesh, IN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.