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Europäisches Patent · EP4080565 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4080565
Anmeldenummer
EP22161054
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.03.2022
Veröffentlicht
26.10.2022
Erteilt
13.05.2026
Schutz endet spätestens
08.03.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
H02M 7/00 (2006.01)
Priorität
JP 2021070759 20.04.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Kabushiki Kaisha Toshiba

KABUSHIKI KAISHA TOSHIBA

1-1, Shibaura 1-chome, Minato-ku Tokyo 105-0023, JP

Toshiba Electronic Devices & Storage Corporation

1-1, Shibaura 1-chome Minato-ku, Tokyo 105-0023, JP

Erfinderin/Erfinder

TAKEDA, Shun

Tokyo, 105-0023, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.